Passagegebühren für Nord-Ostsee-Kanal
Berlin: (hib/HAU) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung wissen, warum die Gebühren für die Schiffspassagen durch den Nord-Ostsee-Kanal „seit 1996 nicht erhöht wurden“. In einer Kleinen Anfrage (19/636(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) verweisen die Abgeordneten auf Medienberichte, wonach der Bundesrechnungshof dem Bund in diesem Zusammenhang eine „Millionenverschwendung“ vorgeworfen habe. Die AfD-Fraktion fragt, wie hoch die Differenzen zwischen den tatsächlichen Bewirtschaftungskosten des Nord-Ostsee-Kanals und den Einnahmen durch Befahrensabgaben der Schiffe seit 1996 pro Jahr bis heute waren.
Deutscher Bundestag, Parlamentsnachrichten
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