Vorwürfe zu INF-Vertragsverletzungen

Berlin: (hib/AHE) Die wechselseitigen Aufrüstungsvorwürfe zwischen den USA und Russland thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/628). „Aktueller Gegenstand der Besorgnis ist der 1987 zwischen den USA und der Sowjetunion abgeschlossene INF-Vertrag (Intermediate Range Nuclear Forces Treaty), der die Vernichtung von landgestützten nuklearen Mittelstreckenraketen von 500 bis zu 1.000 Kilometern sowie von 1.000 bis zu 5.500 Kilometern Reichweite und das Verbot einer Neubeschaffung dieser Systeme zum Gegenstand und Ziel hatte“, schreiben die Abgeordneten. Die Bundesregierung soll unter anderem zu einem Nato-Vorwurf Stellung nehmen, dass Russland mit einem neuen Raketensystem gegen den INF-Vertrag verstoßen würde.