Fast 2.900 Deutsche im Ausland inhaftiert

Berlin: (hib/JOH) Die Auslandsvertretungen haben im Jahr 2017 insgesamt 2.867 Fälle von im Ausland inhaftierten deutschen Staatsbürgern betreut. Zur Zahl der darunter befindlichen möglicherweise aus politischen Gründen Inhaftierten weltweit könne die Bundesregierung jedoch keine verlässliche Aussage treffen, da sie nicht in allen Fällen Kenntnis vom konkreten Tatvorwurf erhalte, schreibt sie in einer Antwort (19/543) auf eine Kleine Anfrage (19/404) der AfD-Fraktion. Zudem seien belastbare Einschätzungen zu möglichen politischen Gründen der Inhaftierung nur in Ausnahmefällen möglich.

Die Inhaftierten würden unabhängig vom Inhaftierungsgrund konsularisch betreut, betont die Bundesregierung. Diese Betreuung umfasse grundsätzlich neben regelmäßigen Konsularbesuchen und der Vermittlung von Rechtsschutz auch den Kontakt mit Angehörigen, dem Rechtsbeistand und den Behörden des Gaststaates. Die Auslandsvertretungen beobachteten auch, ob die ausländischen Behörden und Gerichte in Strafverfahren gegen Deutsche rechtsstaatlichen Grundsätzen in angemessener Weise Rechnung tragen und nähmen etwaige Missstände mit den örtlichen Behörden auf.

Erst heute war bekannt geworden, dass der seit einem Jahr inhaftierte deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel aus der Haft in der Türkei entlassen worden ist. Ihm drohen laut Anklageschrift 18 Jahre Haft.