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Deutscher Bundestag - Archiv

Bartels: Herbe Rückschläge bei Ausrüstung

Verteidigung/Unterrichtung - 20.02.2018 (hib 80/2018)

Berlin: (hib/AW) Der Wehrbeauftragte des Bundestages hat seine Kritik an der unzulänglichen Ausrüstung der Bundeswehr und ihrem Personalmangel erneuert. In seinem Jahresbericht 2017 (19/700), den er am Dienstag an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) übergab, moniert Hans-Peter Bartels, dass die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) angekündigte „Trendwende“ von „Verwaltung des Mangels hin zur materiellen Vollausstattung“ nur „sehr zäh“ laufe. Teilweise seien sogar „herbe Rückschläge“ zu verzeichnen gewesen. Als Beispiele nennt Bartels unter anderem die Einsatzbereitschaft der A400M-Transportflugzeuge: „Zum Ende des Berichtsjahrs stand zeitweise keine der in Dienst gestellten 14 Maschinen für den Einsatz bereit“, heißt es in Bartels Bericht. Auch von den sechs Unterseebooten der Marine sei Ende des Jahres „kein einziges betriebsfähig“ gewesen. An finanziellen Mitteln habe es im vergangenen Jahr zwar nicht gefehlt, aber laufende Rüstungsprojekte litten allzu oft unter schleppender Auslieferung, eingeführtes Gerät sei zu oft nicht einsatzbereit und überall fehle es an Ersatzteilen. „So sah die Lage bei Flugzeugen und Hubschraubern, Schiffen und U-Booten, bei Panzern und Kraftfahrzeugen im Berichtsjahr aus.“ Aber auch die Versorgung der Soldaten mit persönlicher Ausrüstung, beispielsweise mit Schutzwesten, sei trotz einiger Fortschritte weiterhin „ungenügend“.

Als „extrem angespannt“ bezeichnet der Wehrbeauftragte zudem die Personalsituation in der Truppe. „Oberhalb der Mannschaftsebene sind 21.000 Dienstposten von Offizieren und Unteroffizieren nicht besetzt“, sagte Bartels bei der Vorstellung seines Berichts vor der Presse. Bis zum Jahr 2023 solle die Sollstärke der Bundeswehr zwar um 12.000 Dienstposten auf insgesamt 198.000 Soldaten und Soldatinnen erhöht werden, doch von der Realisierung dieses Ziels sei man derzeit noch weit entfernt. Im vergangenen Jahr hätten in der Truppe etwa 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten sowie rund 9.000 Freiwillig Wehrdienstleistende gedient. Dies sei noch längst kein „Meilenstein“ wie vom Verteidigungsministerium behauptet, moniert Bartels in seinem Bericht.

Nach Angaben des Wehrbeaufragten gingen im vergangenen Jahr 2.528 persönliche Eingaben von Angehörigen der Bundeswehr bei ihm ein, 669 weniger als 2016. „Ursächlich hierfür dürfte eine gewisse strukturelle Beruhigung nach der langen Unsicherheitsphase der 2011er Bundeswehrreform sein“, heißt es im Bericht.