Europäische Spezialeinsatzkommandos

Berlin: (hib/STO) „Stärkung des Atlas-Verbundes europäischer Spezialeinsatzkommandos“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/802). Wie die Fraktion darin ausführt, will die EU den sogenannten Atlas-Verbund neu organisieren. Der Zusammenschluss von 38 polizeilichen Spezialeinsatzkommandos aus 28 EU-Mitgliedstaaten sowie aus Norwegen, der Schweiz und Island solle „ein dauerhaftes Sekretariat erhalten, das beim Anti-Terrorzentrum der Polizeiagentur Europol in Den Haag angesiedelt werden könnte“. Auch das Verfahren für gegenseitige Hilfeersuchen solle angepasst werden.

Wissen wollen die Abgeordneten, welche Defizite aus Sicht der Bundesregierung beim gegenwärtigen Verfahren existieren, „in dem Aktivitäten von Atlas durch die jeweilige Ratspräsidentschaft koordiniert werden“. Auch erkundigen sie sich unter anderem danach, welche Defizite die Bundesregierung hinsichtlich des Atlas-Verfahrens für gegenseitige Hilfeersuchen sieht.