Verschlüsselte Telekommunikation

Berlin: (hib/PK) Die FDP-Fraktion interessiert sich für die Möglichkeiten der Überwachung von Telekommunikationsmitteln zur Strafverfolgung und die Nutzung einschlägiger Software. Offenbar habe das Bundeskriminalamt (BKA) damit begonnen, auch verschlüsselte Botschaften im Internet zu lesen. Neben der selbst konzeptionierten Software RCIS stehe dem BKA dazu ein Programm namens FinSpy zur Verfügung, heißt es in einer Kleinen Anfrage (19/1020) der Fraktion.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung nun wissen, wie oft, in welchen Fällen und auf welche Weise Software zur Überwachung informationstechnischer Systeme eingesetzt worden ist oder noch eingesetzt wird.