Rolle von Rüstungsunternehmen

Berlin: (hib/PEZ) Um Zusammenkünfte von Rheinmetall-Führungskräften und Mitgliedern der Bundesregierung dreht sich eine Antwort der Bundesregierung (19/913) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/516). Die Bundesregierung listet darin Veranstaltungen des Bundeswirtschaftsministeriums auf, bei denen Vertreter des Rüstungskonzerns anwesend waren und umgekehrt. Zugleich erklärt sie, dass es nach einem Gespräch zwischen Rheinmetall und Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) am 15. März 2017 keine weitere Unterredung über eine mögliche Nachrüstung von Leopard-Kampfpanzern des türkischen Militärs gegeben habe. Darüber hinaus listet die Bundesregierung in dem Schreiben detailliert Genehmigungen für Rüstungsexporte in den vergangenen zehn Jahren auf.