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Deutscher Bundestag - Archiv

Mehr Personal für Mali-Einsatz

Auswärtiges/Antrag - 08.03.2018 (hib 135/2018)

Berlin: (hib/AHE) Die Bundeswehr soll sich ein weiterhin an der „Multidimensionalen Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali“ (MINUSMA) beteiligen und den Personaleinsatz leicht erhöhen. Statt wie bisher 1.000 sollen laut Antrag der Bundesregierung (19/1098) bis zu 1.100 Soldaten entsendet werden können. Das Mandat ist befristet bis Ende Mai 2019. Die Kosten für die einsatzbedingten Zusatzaufgaben beziffert die Bundesregierung auf rund 268,8 Millionen Euro.

„Deutschland beteiligt sich seit Beginn der Mission am 1. Juli 2013 an MINUSMA zuerst mit Lufttransport und aktuell vor allem mit einer Aufklärungs-Taskforce mit Objektschutz- und Aufklärungskräften inklusive HERON 1 sowie der hierfür notwendigen Unterstützungskräfte, und einem Hubschrauberverband mit Transport- und Kampfhubschraubern in Gao, Nordmali.“ Dies werde ergänzt durch Expertise mit Einzelpersonal in den Stäben der Mission sowie durch das Vorhalten von Luftbetankungsleistungen. „Die Aufklärungsfähigkeiten sind ein wesentlicher deutscher Beitrag, um die verlustreichste aktuelle VN-Friedensmission besser abzusichern.“ Zusätzlich stelle Deutschland mit dem Lufttransportstützpunkt in Niamey, Niger, den taktischen und strategischen Patientenlufttransport sowie die logistische Unterstützung im Sahel sicher. Die im März 2017 bereitgestellten Transporthubschrauber NH90 und Kampfhubschrauber Tiger werden laut Antrag nach Ablauf des ersten Halbjahres 2018 abgezogen. Den Personalmehrbedarf der Truppe begründet die Bundesregierung mit „erhöhten Ausfällen von Fahrzeugen und Großgerät in einem schwierigem Umfeld“, die zusätzliches logistisches Personal erfordern würden.