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Deutscher Bundestag - Archiv

Darfur-Einsatz soll fortgesetzt werden

Auswärtiges/Antrag - 08.03.2018 (hib 135/2018)

Berlin: (hib/AHE) Die Bundeswehr soll die Beteiligung an der Friedensmission in Darfur der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union (UNAMID) fortsetzen. Wie aus einem Antrag (19/1096) der Bundesregierung hervorgeht, sollen wie bisher bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden können, die „Führungs-, Verbindungs-, Beratungs- und Unterstützungsaufgaben“ übernehmen und bei der technischen Ausrüstung und Ausbildung truppenstellender Nationen sowie für die Vereinten Nationen helfen sollen. Der Einsatz im Sudan erfolge auf Grundlage der Resolution 1769 (2007) und folgender Resolutionen des UN-Sicherheitsrates. Das Mandat ist bis Ende März 2019 befristet. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben beziffert die Bundesregierung für diesen Zeitraum auf rund 0,4 Millionen Euro.

UNAMID trage unter anderem durch verstärkte Patrouillentätigkeiten und Präsenz in den Flüchtlingslagern zu einer Verbesserung der humanitären Lage bei und leiste wichtige logistische Unterstützung für Friedensverhandlungen sowie für die Umsetzung des Friedensabkommens. Für einen besseren Schutz der Zivilbevölkerung habe UNAMID neben den VN-Einrichtungen Schutzzonen für die Zivilbevölkerung geschaffen. Das Mandat umfasse weiterhin den Schutz der Zivilbevölkerung, die Erleichterung der Bereitstellung humanitärer Hilfe und Gewährleistung der Sicherheit des humanitären Personals, die Vermittlung zwischen der Regierung Sudans und den bewaffneten Bewegungen, die das Doha- Dokument nicht unterzeichnet haben sowie die Unterstützung der Vermittlungsbemühungen in Konflikten zwischen den Bevölkerungsgruppen.