Militärintervention in Libyen 2011

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung verweist darauf, dass sich Deutschland nicht an der Militärintervention in Libyen im Jahre 2011 beteiligt hat. Ziel der internationalen Koalition von Nato-Alliierten und Partnern auf Grundlage der Resolution 1973(2011) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen sei es gewesen, Zivilisten und von Zivilisten bewohnte Gegenden in Libyen vor Angriffen oder Drohungen von Angriffen zu schützen und ein Waffenembargo und eine Flugverbotszone durchzusetzen, heißt es in der Antwort (19/818) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/627). Diese hatte sich unter anderem nach Überlegungen der Bundesregierung erkundigt, inwiefern die Militärintervention „Migrations-/Flüchtlingsströme in die EU“ verändern könne. Dazu heißt es in der Antwort: „Auch vor 2011 kam es zu Flucht- und Migrationsbewegungen aus Libyen in die EU.“