Grüne fragen nach Zugsicherungssystemen

Berlin: (hib/HAU) Für die Realisierung des europäischen Leit- und Sicherungssystems ETCS (European Train Control System) im deutschen Schienennetz interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage (19/1024) schreiben die Abgeordneten, Ziel des Zugsicherungssystems sei es, die unterschiedlichen im europäischen Zugverkehr eingesetzten Zugbeeinflussungssysteme abzulösen und durch einen einheitlichen, interoperablen Standard in Europa zu ersetzen. Die Deutsche Bahn AG habe im Januar 2018 ein Projekt „Digitale Schiene Deutschland“ vorgestellt, welches die Ausrüstung der Schienenwege des Bundes mit ETCS zu einem Kernbestandteil der Digitalisierung des deutschen Schienennetzes herausstelle, heißt es in der Vorlage. Zahlreiche Fragen der Öffentlichkeit, etwa zu Kosten und Finanzierung einer ETCS-Migrationsstrategie in Deutschland, seien jedoch bis heute ungeklärt.

Daher wollen die Grünen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie hoch sie die Investitionskosten für die Ausstattung sämtlicher Bahnstrecken der Transeuropäischen Netze (TEN-T-Korridore) auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mit ETCS einschätzt. Gefragt wird konkret, ob die Bundesregierung die in den Medien kursierende Zahl über die Investitionskosten in Höhe von 30 Milliarden Euro über 15 Jahre für die ETCS-Ausrüstung des gesamten Schienennetzes in Deutschland für realistisch hält.