Grüne thematisieren Abgasmanipulationen
Berlin: (hib/HAU) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert in einer Kleinen Anfrage (19/1032) „Rückrufe von Dieselfahrzeugen sowie Untersuchungen zu weiteren Verdachtsfällen von Abgasmanipulationen“. Wie die Abgeordneten schreiben, habe das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) seit Bekanntwerden des Abgasskandals verschiedene verbindliche Fahrzeugrückrufe aufgrund unzulässiger Abschalteinrichtungen oder sonstiger Abgasmanipulationen angeordnet. Der aktuelle Umsetzungstand der einzelnen Rückrufe sei jedoch unklar. Zudem würden inzwischen in den USA gegenüber dem Daimler-Konzern Vorwürfe erhoben, dass in bestimmten Fahrzeugen Software-Funktionen eingesetzt würden, „um die Abgastests auf dem Prüfstand zu bestehen“, heißt es in der Vorlage. Offen sei, „welche Fahrzeugmodelle von den Vorwürfen betroffen sind, wie viele Fahrzeuge auch in Deutschland zugelassen sind und auf welche Weise die Bundesregierung den Vorwürfen nachgeht“.
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