Offshore-Beteiligungen der DEG

Berlin: (hib/JOH) Die Beteiligung der Deutschen Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG) an Unternehmen, Zweckgesellschaften und Fonds in Offshore-Finanzplätzen (OFCs) ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/1050) der Fraktion Die Linke. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie sich die Anzahl der DEG-Beteiligungen in OFCs in den vergangenen zehn Jahren entwickelt hat. Außerdem fragen sie, ob die Bundesregierung die Einschätzung der Nichtregierungsorganisation eurodad teilt, der zufolge die Geschäftspraxis der DEG die umstrittenen Offshore-Standorte finanziell stärke und zusätzlich legitimiere und außerdem Steuermindereinnahmen in Entwicklungsländern zur Folge habe.

Die Linksfraktion hatte bereits in der vergangenen Wahlperiode eine Kleine Anfrage (18/8373) zu diesem Thema gestellt. Sie ist der Ansicht, dass die Bundesregierung ihr viele Antworten (18/8586) mit dem pauschalen Hinweis auf das Bankgeheimnis schuldig geblieben sei.