AfD thematisiert Grenzwerte für Stickoxide

Berlin: (hib/HAU) Die AfD-Fraktion möchte in einer Kleinen Anfrage (19/1078) von der Bundesregierung wissen, auf welcher wissenschaftlichen Grundlage oder Methode die Festlegung von Grenzwerten für Stickoxide erfolgt, bei deren Überschreitung laut einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Fahrverbote möglich sind. Welche rechtlichen Vorgaben aus der Europäischen Union oder aus internationalen Verträgen Einfluss auf die in Deutschland geltenden Grenzwerte haben interessiert die Fraktion ebenso. Falls es solche Vorgaben geben sollte stellt sich für die AfD-Fraktion laut der Vorlage die Frage, welche Maßnahmen die Bundesregierung derzeit durchführt oder plant durchzuführen, um diese Vorgaben, „mit dem Ziel höherer Grenzwerte“, die beispielsweise denen vor dem Jahr 2010 entsprechen, zu ändern.