Ausfuhr von Kriegswaffen

Berlin: (hib/PEZ) Der Export von Kriegswaffen steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (19/1116) der Fraktion Die Linke. Die Abgeordneten erkundigen sich bei der Bundesregierung nach Einzel- und Sammelausfuhrgenehmigungen zwischen 2009 und 2013; darüber hinaus interessieren sie sich für tatsächliche Ausfuhren. Detailliert fragen die Abgeordneten auch nach Zielländern, dem Wert von Ausfuhren und Stückzahlen. Zur Begründung verweist die Fraktion unter anderem auf die bisweilen erheblichen Zeitspannen zwischen Genehmigung und tatsächlichem Export.