Zur Definition von Marktwirtschaft

Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesregierung hat sich ausdrücklich zu den Prinzipien einer Sozialen Marktwirtschaft bekannt. In der Antwort (19/1107) auf eine Kleine Anfrage (19/780) der Fraktion der AfD erklärt sie, wesentliche Elemente dieser Politik seien individuelle Entscheidungsfreiheit und Verantwortlichkeit einschließlich der Sicherstellung privater Haftung, Tarifautonomie und privates Eigentum. Auch das Spannungsfeld zwischen freier Preisbildung und der institutionellen Sicherstellung eines funktionsfähigen Wettbewerbs zählten zu den Kernkriterien.

Mit dem Begriff einer Sozialen Marktwirtschaft 4.0 wiederum nehme die Bundesregierung Herausforderungen auf, die sich aus dem digitalen Wandel ergeben. Diese Transformationen erforderten einen entsprechend angepassten wirtschaftspolitischen Ordnungsrahmen, der einen wirksamen Wettbewerb sichere und zugleich ermögliche, dass Menschen gleichberechtigt an Politik, Wirtschaft und Gesellschaft teilhaben können, heißt es in der Antwort weiter.