Vorwürfe wegen INF-Vertragsverletzung

Berlin: (hib/AHE) Russland hat die Existenz eines neu entwickelten Marschflugkörpers mit der Bezeichnung 9M729 (Nato-Bezeichnung SSC-8) bestätigt, bestreitet aber eine Reichweite des Systems von mehr als 500 Kilometern. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (19/1083) auf eine Kleine Anfrage (19/628) der Fraktion Die Linke zu Vorwürfen der Nichteinhaltung des INF-Vertrags für nukleare Mittelstreckensysteme hervor. Mit dem 1987 zwischen den USA und der damaligen UdSSR geschlossenen INF-Vertrag („Intermediate Range Nuclear Forces“ - nukleare Mittelstreckensysteme) sei eine komplette Kategorie von landgestützten konventionell wie nuklear bestückbaren Trägersystemen außer Dienst gestellt und verboten worden, die mit Reichweiten zwischen 500 bis 5.500 km vor allem Ziele in Europa bedroht hätten, heißt es in der Antwort. „Die Bundesregierung hat daher, auch wenn sie nicht Vertragspartei ist, überragendes Interesse an der Einhaltung und dem Fortbestehen des INF-Vertrags. Dies macht sie regelmäßig im Rahmen von Gesprächen mit den Vertragsparteien Vereinigte Staaten und Russische Föderation und gegenüber internationalen Partnern sowie im Rahmen der NATO deutlich.“ Ein Bruch des INF-Vertrages hätte erhebliche Auswirkungen für die europäische und deutsche Sicherheit.