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Deutscher Bundestag - Archiv

Diskussion über neuen EU-Tourismusfonds

Tourismus/Ausschuss - 14.03.2018 (hib 157/2018)

Berlin: (hib/wid) Im Kreis der für Fremdenverkehr zuständigen EU-Minister ist der Wunsch nach einem eigenen Europäischen Tourismusfonds laut geworden. Das Thema werde voraussichtlich in den im Mai beginnenden Beratungen über den künftigen europäischen Finanzrahmen zur Sprache kommen, sagte Angelika Büter, Leiterin des europapolitischen Referats PE3 der Bundestagsverwaltung, am Mittwoch im Tourismusausschuss. Büter unterrichtete die Abgeordneten über tourismuspolitische Themen, die derzeit auf europäischer Ebene verhandelt werden. Zur Gesamtwirtschaftsleistung der EU trägt der Fremdenverkehr nach ihren Worten zehn Prozent bei.

Die Idee eines neues europäischen Fonds sei bei einem informellen Rat der Tourismusminister im Februar aufgekommen, berichtete Büter. Der kroatische Ressortchef habe sie ins Gespräch gebracht und Zuspruch bei der derzeitigen bulgarischen Ratsvorsitzenden sowie der zuständigen EU-Kommissarin Elzbieta Bienkowska gefunden. Der Tourismusfonds sei gleichwohl „keine ausgemachte Sache“, betonte Büter, die darauf hinwies, dass die EU auf dem Tourismussektor ohnehin keine originären Kompetenzen besitze. Auch von der Bundesregierung liege noch keine offizielle Äußerung zu der „recht jungen Idee“ vor.

Von seiten des Wirtschaftsministeriums hieß es ergänzend in der Ausschusssitzung, bislang sei nicht bekannt, in welchem Volumen man sich einen möglichen EU-Tourismusfonds vorzustellen habe. Der Vorschlag, ein Anliegen vor allem südosteuropäischer Mitgliedsstaaten, sei bei dem Ministertreffen im Februar „dankbar aufgenommen“ worden. In jedem Fall sei genau zu überlegen, „wofür die Gelder verwendet werden sollen“.

Wie Büter weiter berichtete, steht in diesem Jahr China als Zielland europäischer Tourismuspolitik besonders im Fokus. Das Bestreben sei, die Zahl der chinesischen Besucher in Europa jährlich um zehn Prozent zu steigern und so ein Umsatzplus von einer Milliarde Euro im Fremdenverkehr zu erwirtschaften. Geplant seien 200 europäisch-chinesische Unternehmenspartnerschaften sowie zahlreiche Veranstaltungen, etwa im September ein „China-Festival“ in Düsseldorf.

Mit acht Millionen Euro fördert die EU 2018 das „Jahr des europäischen Kulturerbes“, das nach dem Willen der Initiatoren dem Anliegen dienen soll, unter den Europäern das Bewusstsein einer gemeinsamen Geschichte, gemeinsamer Werte sowie das Gefühl der Zugehörigkeit zu einem gemeinsamen Raum zu stärken. Die Anregung sei vom Deutschen Nationalkomitee für Denkmalschutz gekommen, bei dem in Deutschland die Federführung liege, sagte Büter.

Das Vorhaben der EU, die Einreise nicht visumpflichtiger Drittstaatenangehöriger in den Schengenraum künftig strenger zu überwachen, berührt ebenfalls Belange der Fremdenverkehrswirtschaft. Beabsichtigt ist, dass von 2020 an die Betroffenen online eine Einreisegenehmigung beantragen müssen. Die Transportanbieter, Fluggesellschaften, aber auch international tätige Busunternehmen, seien dann verpflichtet, zu prüfen, ob ihre Passagiere eine solche Erlaubnis vorweisen können, sagte Büter. Geplant sei überdies der Aufbau einer europaweiten Datei zur Erfassung aller Drittstaatenangehöriger, ob visumpflichtig oder nicht, die sich in der EU aufhalten.