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Deutscher Bundestag - Archiv

2,4 Milliarden Euro Hilfsbedarf im Jemen

Menschenrechte/Ausschuss - 14.03.2018 (hib 157/2018)

Berlin: (hib/AHE) Der Bedarf an humanitärer Hilfe im Jemen wird von den Vereinten Nationen für das Jahr 2018 auf knapp drei Milliarden US-Dollar (rund 2,4 Milliarden Euro) geschätzt. Wie ein Vertreter das Auswärtigen Amtes am Mittwoch im Menschenrechtsausschuss darlegte, seien 22,2 Millionen Menschen im Jemen auf humanitäre Hilfe angewiesen, das seien rund drei Viertel der Gesamtbevölkerung. Deutschland stelle bisher im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für 2018 Mittel in Höhe von 33 Millionen Euro für die humanitäre Hilfe zu Verfügung.

Der ursprünglich innerjemenitische Konflikt zwischen Huthi-Rebellen und Zentralregierung habe sich seit 2015 zu einem Stellvertreterkrieg entwickelt, bei dem Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate direkt interveniert hätten und der Iran auf der anderen Seite indirekt durch die Huthi-Unterstützung beteiligt sei. Auch 2018 dürfte nicht mit einer umfassenden politischen Lösung zu rechnen sein, sagte der Vertreter des Auswärtigen Amtes. Es gebe durchaus Signale für eine Rückkehr an den Verhandlungstisch, es fehlten aber auf allen Seiten konsistente Vorstellungen, wie eine friedliche Lösung aussehen könnte. Mit sezessionistischen Kräften in der südjemenitischen Hafenstadt Aden seien nunmehr weitere Akteur auf den Plan getreten, was die Situation noch verfahrener mache.

Größtes Hindernis für die humanitäre Hilfe sei der mangelnde Zugang, bedingt durch Mangel an Treibstoff, schlechte oder zerstörte Infrastruktur und durch strenge Hafen- und Grenzkontrolle durch Saudi-Arabien. Der Vertreter des Auswärtigen Amtes wies darauf hin, dass in Deutschland produzierte und an Saudi-Arabien gelieferte Patrouillenboote nicht für See- oder Hafenblockaden im Jemen genutzt würden: Von den geplanten 40 Booten seien bisher zwei nach Saudi Arabien geliefert worden, nur eines sei bisher in der Erprobung und dies auch nicht vor der jemenitischen Küste.