BfV-Aussteigerprogramm für Rechtsextreme

Berlin: (hib/STO) Um das „Aussteigerprogramm des Bundesamtes für Verfassungsschutz für Rechtsextremisten“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/1154(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/880(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Wie die Bundesregierung darin ausführt, sind seit Beginn des Aussteigerprogramms im Jahr 2001 rund 1.200 Personen mit dem Bundesamt im Rahmen des Aussteigerprogramms in Kontakt getreten. Ein Ausstieg aus der rechtsextremen Szene gelang den Angaben zufolge in dieser Zeit in insgesamt 114 Fällen.