AfD fordert Überprüfung von Grenzwerten

Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion fordert von der Bundesregierung, eine Überprüfung der europäischen Grenzwerte für Stickstoffdioxid herbeizuführen. Zur Begründung verweist die Fraktion in ihrem Antrag (19/1213) unter anderem auf eine Sachverständigenanhörung im Rahmen des Diesel-Untersuchungsausschusses der vergangenen Legislaturperiode. Die Abgeordneten führen aus, dass der EU-Grenzwert von 40 µg/m³ (Jahresmittelwert) demnach „übertrieben und unverhältnismäßig“ sei. Für die entstehenden wirtschaftlichen Schäden gebe es weder eine medizinische noch eine naturwissenschaftliche Rechtfertigung. In der Begründung verweist die Fraktion zudem unter anderem auf die Grenzwerte in den „überaus unweltsensiblen USA“ von 100 µg/m³ und höher im Jahresmittel. Diese seien Mitte 2017 nach einer erneuten Überprüfung bestätigt worden.