Keine Elektrifizierung der Illtalbahn

Berlin: (hib/HAU) Dem Finanzierungsvorschlag des saarländischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr für die Elektrifizierung der Illtalbahn zwischen Wemmetsweiler und Lebach im Saarland konnte von Bundesseite aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht entsprochen werden. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/1260) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/925). Die Ablehnung sei dem Landesministerium mit einem Schreiben vom 27. Oktober 2016 „nebst Vorschlägen für eine haushaltskonforme Mitfinanzierung des Bundes“ mitgeteilt worden. Die saarländische Landesregierung habe das Vorhaben nicht weiter verfolgt. Eine Planungsvereinbarung liege der Bundesregierung nicht vor, heißt es in der Vorlage.