Linke fragt nach Staatenlosen im Baltikum

Berlin: (hib/AHE) Die Situation der Staatenlosen in Estland und Lettland thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/1114). „Mit der Unabhängigkeit Estlands und Lettlands im Jahr 1990 erhielt der Bevölkerungsteil, der nach dem 16. bzw. 17. Juni 1940 nach Estland oder Lettland zugezogen war, keine Staatsbürgerschaft“, schreiben die Abgeordneten. Die Bundesregierung soll unter anderem Auskunft geben, welche Nachteile den heute rund 247.000 staatenlosen Personen in Lettland und circa 80.000 staatenlosen Personen in Estland entstehen und wie der Schutz von sprachlichen und ethnischen Minderheiten in beiden Ländern zu bewerten ist.