Probleme beim Schleusenbau in Brunsbüttel
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung geht in ihrer Antwort (19/1353) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/1079) näher auf Vertragsstreitigkeiten ein, die in einer früheren Antwort (19/729) als einer der Gründe für die Bauverzögerungen an der fünften Schleuse des Nord-Ostsee-Kanals in Brunsbüttel genannt wurden. Laut der Vorlage habe das ursprünglich ausgeschriebene Verfahren zur Schlickbaggerung unter Kampfmittelverdacht im Bereich des elbseitigen Vorhafens aufgrund von erhöhten Sicherheitsanforderungen, Weiterentwicklungen des Standes der Technik und neuen Erkenntnissen zu Umfang und Art möglicher Kampfmittelfunde nicht mehr angewendet werden können. Die Regierung schreibt weiter: „Es gelang nicht, in Abstimmung mit dem Auftragnehmer ein neues, abnahmefähiges Räumkonzept zu erarbeiten.“
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