AfD kritisiert EU-Flottengrenzwerte
Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion kritisiert die von EU-Kommission und -Rat (Kom (2017) 676 endg.; Ratsdok. 14217/17) vorgeschlagenen neuen Flottengrenzwerte für CO2-Emissionen. In einem Antrag (19/1376) fordert die AfD, diesen Vorschlag als Verletzung der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit zu rügen. Der Vorschlag würde Strafzahlungen fast nur zu Lasten der deutschen Automobilindustrie nach sich ziehen und zu „gravierenden Entlassungen“ bei Herstellern und Zulieferern führen, führt die Fraktion aus.
Herausgeber
ö Bereich "Herausgeber" ein-/ausklappenDeutscher Bundestag, Parlamentsnachrichten
Verantwortlich: Christian Zentner (V.i.S.d.P.)
Redaktion: Dr. Stephan Balling, Lisa Brüßler, Claudia Heine, Alexander Heinrich (stellv. Chefredakteur), Nina Jeglinski, Claus Peter Kosfeld, Johanna Metz, Sören Christian Reimer (Chef vom Dienst), Sandra Schmid, Michael Schmidt, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein, Carolin Hasse (Volontärin)