Regierung verteidigt Air-Berlin-Kredit

Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesregierung hat den 150 Millionen Euro schweren Überbrückungskredit für die Fluggesellschaft Air Berlin verteidigt. Mit der Finanzhilfe für das insolvente Unternehmen sei im Sommer 2017 die Rückkehr zehntausender Urlauber in die Heimat gesichert worden, schreibt die Bundesregierung in der Antwort (19/1402) auf eine Kleine Anfrage (19/1019) der FDP-Fraktion. Bislang seien 61 Millionen Euro zurückgezahlt worden, weitere Zahlungen würden für die nächsten Wochen erwartet.

Zugleich verwehrt sich die Bundesregierung gegen Kritik, der Kredit sei leichtfertig vergeben worden. Für das Darlehen seien alle rechtlich möglichen und wirtschaftlich sinnvollen Sicherheiten vom Bund gefordert und letztlich auch bestellt worden. Die Entscheidung über die Sicherheiten hätten mehrere Ministerien gemeinsam gefällt, zudem seien verschiedene Gremien der KfW-Bank in die Vorgänge eingebunden gewesen. Die FDP-Fraktion hatte in ihrer Anfrage auf Medienberichte verwiesen, wonach der Kredit für Air Berlin weitaus weniger abgesichert war als von der Bundesregierung behauptet.