Nutzung von Satellitenbildern beim BKA

Berlin: (hib/STO) Über die Nutzung von Bildern aus der Satellitenaufklärung durch das Bundeskriminalamt (BKA) und die Bundespolizei berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/1437) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/1142). Danach werden im BKA Bilder aus Satellitenaufklärung anlassbezogen zur Objektaufklärung, zur Vorbereitung von Exekutivmaßnahmen und zur Aufklärung von Tatorten im Inland genutzt. Satellitenbilder werden auch zur Gefährdungs- und Lageeinschätzung im Ausland herangezogen, wenn zum Beispiel die Region aufgrund politischer oder topographischer Gegebenheiten außerhalb staatlicher Kontrolle liegt, wie die Bundesregierung weiter ausführt. Zur Vorbereitung von Reisen in Krisengebiete greife die BKA-Abteilung Sicherungsgruppe auf eine Satellitenbilderdatenbank der Bundeswehr zurück.

Alle übrigen Anfragen werden der Antwort zufolge anlassbezogen vom ZKI-DE (Zentrum für satellitengestützte Kriseninformation) bearbeitet. In Ermittlungsverfahren oder bei Maßnahmen der Gefahrenabwehr der Bundespolizei werde Kartenmaterial des Bundesamts für Kartographie und Geodäsie „oder, soweit sinnvoll, allgemein zugängliche Quellen wie zum Beispiel Google Earth oder Google Maps mit den dort hinterlegten Satellitenbildern genutzt“.