Finanzierung von Forschungsvorhaben

Berlin: (hib/ROL) Im Koalitionsvertrag finden sich keine Hinweise, dass an die Ziele des Bildungsgipfels angeknüpft werden soll; insbesondere an den Anspruch, die jährlichen Ausgaben für Bildung, Forschung und Entwicklung bis 2015 auf zehn Prozent des Bruttoinlandprodukts zu erhöhen. Das schreibt die Linke in ihrer Kleinen Anfrage (19/1458). Sie unterstreicht, dass die Koalition von CDU/CSU und SPD sich in ihrem Koalitionsvertrag vorgenommen habe, unter anderem die High-Tech-Strategie als ressortübergreifende Forschungs- und Innovationstrategie weiterzuentwickeln, strukturschwache Regionen durch das Rahmenprogramm „Innovation und Strukturwandel“ mittels zielgenauer Instrumente zu fördern und die Ziele und Maßnahmen des Pakts für Forschung und Innovation anzupassen.

Für viele der vereinbarten Maßnahmen sei offen, wie sie finanziell untersetzt seien. Die Linke möchte wissen, welche Mehrausgaben für Forschung und Entwicklung die Bundesregierung für die 19. Legislaturperiode plant und wie die Erhöhung des Frauenanteils sowie die Einhaltung von Gleichstellungsstandards bei der Förderung von Forschungseinrichtungen konkret erfolgen sollen.