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Deutscher Bundestag - Archiv

Desolate Lage in Nordkorea

Auswärtiges/Antwort - 04.04.2018 (hib 211/2018)

Berlin: (hib/PK) Die Menschenrechtslage in Nordkorea ist nach Ansicht der Bundesregierung desolat. Die Einschätzungen der von den Vereinten Nationen eingesetzten Untersuchungskommission von 2014 dazu würden geteilt, heißt es in der Antwort (19/1425) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/1138) der Fraktion Die Linke. Demnach seien in Nordkorea „schwerste systematische Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ festgestellt worden.

Das nordkoreanische Regime entziehe sich einem Dialog über die Menschenrechtssituation. Alle Initiativen der internationalen Gemeinschaft, die zu einer Verbesserung der Menschenrechtslage in Nordkorea beitragen könnten, würden unterstützt.

Auch die wirtschaftliche Lage in dem von internationalen Sanktionen betroffenen Land ist den Angaben zufolge nicht gut. Zwar sei eine belastbare Bewertung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in Nordkorea aufgrund fehlender Daten nicht möglich. Aktuelle Beobachtungen aus der Hauptstadt Pjöngjang hätten ergeben, dass sich die Lage dort in den vergangenen Jahren zunächst verbessert habe.

Inzwischen zeigten sich jedoch die Auswirkungen der Sanktionen auf die städtische Elite, etwa durch steigende Benzinpreise und Benzinknappheit. Die Landbevölkerung lebe seit Jahrzehnten systematisch abgeschnitten von Waren- und Devisenströmen in Armut. Ein Großteil des Staatshaushaltes werde für die Entwicklung des Nuklear- und Raketenprogramms eingesetzt statt für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Landes.

Es sei zu begrüßen, dass Nordkorea nun auf die wiederholten Gesprächsangebote Südkoreas eingegangen sei, heißt es in der Antwort weiter. Die humanitäre Hilfe Deutschlands für Nordkorea lag den Angaben zufolge 2017 bei rund 900.000 Euro.