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Deutscher Bundestag - Archiv

Große Anfrage zu Abschiebungshaft

Inneres, Bau und Heimat/Große Anfrage - 06.04.2018 (hib 216/2018)

Berlin: (hib/STO) Die „Praxis der Abschiebungshaft seit 2015“ist Thema einer Großen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/1488). Darin erkundigen sich die Abgeordneten danach, wie viele Menschen sich nach Angaben der Länder gegenüber der Bundesregierung zu den Stichtagen 30. Juni 2015, 30. Juni 2016, 30. Juni 2017 und zum letzten aktuellen Zeitpunkt in Abschiebungshaft befanden und wie viele mit welcher Staatsangehörigkeit in den Jahren 2015 bis 2018 in Abschiebungshaft waren.

Auch wollen sie wissen, wie viele der Menschen in Abschiebungshaft nach Angaben der Länder wieder entlassen wurden und welche Kenntnisse oder Einschätzungen zu den Gründen hierfür vorliegen. Ferner fragen sie, wie vielen Abschiebungen beziehungsweise Überstellungen nach Länderangaben in den genannten Jahren eine Abschiebungs- beziehungsweise Überstellungshaft beziehungsweise ein Ausreisegewahrsam vorausging. Zudem möchte die Fraktion von der Bundesregierung erfahren, wie viele Menschen in der Abschiebungshaft seit 2015 durch Fremdeinwirkung beziehungsweise eigenes Handeln zu Schaden kamen oder sich das Leben nahmen.

Darüber hinaus erkundigt sie sich danach, welche Abschiebungshaft- oder Ausreisegewahrsamseinrichtungen es an welchen Standorten in den einzelnen Bundesländern gibt oder geplant sind. Des weiteren will sie unter anderem wissen, welche Absprachen und Pläne es zwischen einzelnen Bundesländern zur länderübergreifenden Nutzung von Abschiebungshafteinrichtungen gibt.