Grüne fragen nach Schienenprojekten

Berlin: (hib/HAU) Für die Schienenprojekte im Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage (19/1463) verweisen die Abgeordneten auf den von der Bundesregierung am 3. August 2016 „als Planungsinstrument für die Verkehrsinfrastrukturplanung des Bundes“ beschlossenen BVWP. Zeitgleich habe die Regierung die drei Entwürfe der zugehörigen Ausbaugesetze mit den Bedarfsplänen der drei Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasserstraße beschlossen, heißt es in der Vorlage. Nach Abschluss des parlamentarischen Verfahrens seien die drei Ausbaugesetze mit den zugehörigen Bedarfsplänen am 2. Dezember 2016 vom Deutschen Bundestag verabschiedet worden.

Neben der höchsten Dringlichkeitskategorie des „Vordringlichen Bedarfs“ sei einzig im Bedarfsplan Schiene und im zugehörigen Schienenwegeausbaugesetz eine weitere Bedarfskategorie des „Potenziellen Bedarfs“ angelegt worden. Darin seien sämtliche Schieneninfrastrukturprojekte aufgenommen worden, bei denen die Nutzen-Kosten-Untersuchung für die Bewertung der Wirtschaftlichkeit des jeweiligen Projekts bislang nicht abgeschlossen waren, schreiben die Grünen. Gefragt wird nun, bis wann diese Bewertung vollständig abgeschlossen sein soll. Wissen wollen die Abgeordneten zudem, für welche Projekte des Potenziellen Bedarfs bislang nachgewiesen ist, dass sie die Kriterien für die Aufnahme in den Vordringlichen Bedarf erfüllen beziehungsweise nicht erfüllen.