„Verkehrsinvestitionen auf hohem Niveau“

Berlin: (hib/HAU) Zentrales Planungsinstrument der Bundesregierung für die bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur ist der im August 2016 beschlossene Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030. Das schreibt die Regierung in ihrer Antwort (19/1476) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/1190), die den „Verfall der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland und dessen Folgen“ thematisiert hat. In der Antwort heißt es weiter, der BVWP habe ein Volumen von 270 Milliarden Euro. Davon entfielen 49,3 Prozent auf die Straße, 41,6 Prozent auf die Schiene und 9,1 Prozent auf die Wasserstraße.

Im besonderen Fokus stehe der Erhalt des Bestandsnetzes. 141,6 Milliarden Euro würden in Erhalt und Ersatz fließen, schreibt die Regierung. Die im BVWP 2030 enthaltenen Investitionen in Aus- und Neubau konzentrierten sich verkehrsträgerübergreifend darauf, Engpässe aufzulösen und den Verkehrsfluss zu optimieren. So würden auf den Autobahnen Engpässe auf einer Streckenlänge von etwa 2.000 Kilometern beseitigt. Zur Sicherung der Qualität der Bundesverkehrswege habe die Bundesregierung die Verkehrsinvestitionen im Jahr 2018 auf 14,2 Milliarden Euro angehoben und werde dies in den Folgejahren „auf hohem Niveau fortführen“.

Keine Angaben kann die Bundesregierung nach eigener Aussage zu Fragen nach der „jährlichen Staukilometerzahl“ und der „durchschnittlichen Baustellendauer seit 2005“ machen. „Statistische Angaben hierüber liegen nicht vor“, heißt es in der Antwort.

Was den aktuellen Sachstand zur Erhebung der Infrastrukturabgabe (Pkw-Maut) und die bisher dafür entstandenen Kosten angeht, so verweist die Regierung auf eine frühere Antwort (19/990). Danach ist der Einführungstermin „abhängig von den Ergebnissen der noch laufenden Vergabeverfahren“. Weiter heißt es in der Antwort, in den Jahren 2014 bis 2017 seien für die Einführung der Infrastrukturabgabe Kosten in Höhe von insgesamt 23 Millionen Euro entstanden.