Fortsetzung der EU-Mission Atalanta

Berlin: (hib/AHE) Die Bundeswehr soll die Beteiligung an der EU-Mission Atalanta vor der Küste Somalias fortsetzen. Als Hauptaufgaben bleiben die Verhinderung und Abschreckung von Piraterieangriffen am Horn von Afrika und die Absicherung von humanitären Hilfsmaßnahmen des Welternährungsprogramms und der Afrikanischen Union in Somalia, heißt es in einem Antrag der Bundesregierung (19/1596).

Die Bedrohung durch Piraterie in der Region habe in den letzten Jahren aufgrund des Engagements der internationalen Gemeinschaft und wegen der Anwendung entwickelter Verhaltensregeln durch die kommerzielle Seefahrt stark abgenommen. Eine nachhaltige Sicherung der Freiheit der Seewege könne aber nur gewährleistet werden, wenn der Aufbau staatlicher Strukturen insbesondere in Somalia, einschließlich des Aufbaus der Fähigkeiten der Sicherheitsbehörden an Land und zur See, weiter vorangetrieben werde. Ziel bleibe, die somalischen Behörden in die Lage zu versetzen, die Kontrolle über das gesamte Staatsgebiet einschließlich des angrenzenden Küstenmeeres autonom auszuüben. „Die voranschreitende Föderalisierung sowie demokratischen Fortschritte mit den Wahlen eines Zweikammerparlaments im Dezember 2016, der Wahl des somalischen Präsidenten im Februar 2017 und der darauffolgenden Bildung der neuen Regierung sind ein ermutigender Teilerfolg.“

Einsatzgebiet von Atalanta sind laut Antrag die somalischen Küstengebiete sowie Meeresgebiete vor der Küste Somalias und der Nachbarländer. Die bis zu 600 entsendeten Bundeswehrsoldaten dürften außerdem bis zu einer Tiefe von maximal 2.000 Metern gegen logistische Einrichtungen der Piraten am Strand Somalias vorgehen. „Sie werden hierfür nicht am Boden eingesetzt“, heißt es im Antragstext weiter. Der Einsatz erfolge auf Grundlage des UN-Seerechtsübereinkommens von 1982 in Verbindung mit mehreren Resolutionen des UN-Sicherheitsrates sowie Beschlüssen des Rates der EU. Er ist befristet bis Ende Mai 2019, die Kosten beziffert die Bundesregierung auf knapp 38 Millionen Euro.