Nato-Kooperation mit Republik Moldau

Berlin: (hib/AHE) Der Nordatlantikrat hat 2015 ein „Ertüchtigungspaket“ für die Republik Moldau beschlossen, das Bereiche der Zusammenarbeit wie etwa die Beratung bei der Erstellung einer nationalen Sicherheitsstrategie sowie langfristige Unterstützung bei der Streitkräftereform aufzeigt. Das schreibt die Bundesregierung in der Antwort (19/1356) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/706). Weitere Bereiche der Zusammenarbeit umfassen demnach Beratung im Bereich Cybersicherheit, physische Sicherheit und Verwaltung von Munitionslagerbeständen, Schulungswesen sowie Transparenz und Rechenschaftspflicht im Verteidigungssektor. Auf moldauischen Wunsch sei 2017 die Beratung bei ziviler Notfallplanung hinzugefügt worden. Außerdem würden Projekte mit der Republik Moldau im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden („Partnership for Peace, PfP“) im Bereich der Wissenschaftskooperation umgesetzt, etwa im Bereich Cyber, Umsetzung der Resolution 1325 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen und Schutz vor atomaren, biologischen und chemischen Gefahren.