Regierung verteidigt Kulturförderung

Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung hat die Bewilligung von Fördermitteln für das Berliner Maxim-Gorki-Theater zugunsten des Projektes „Voicing Resistance“ verteidigt. Der Hauptstadtkulturfonds habe die Mittel 2014 auf der Grundlage einer Juryempfehlung gewährt. Dass im Rahmen des Projektes das „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) eine eigene Aktion geplant habe, sei damals nicht bekannt gewesen, heißt es in der Antwort (19/1426) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/1158) der AfD-Fraktion.

Die Ausgestaltung des Projektes sei Sache der geförderten Institution. Eine Rückforderung der Fördermittel sei nur vorgesehen, wenn die Mittel rechtswidrig verwendet würden. Im vorliegendem Fall sei nach Ansicht der Bundesregierung „das Festival als Ganzes vom Zuwendungszweck gedeckt. Eine Rückforderung erschien daher nicht gerechtfertigt.“

Die AfD-Fraktion verweist in ihrer Anfrage darauf, dass im Rahmen der ZPS-Aktion „Erster Internationaler Mauerfall“ 14 Gedenkkreuze für die Mauertoten in Berlin entwendet wurden.