Resettlement-Programm in Deutschland

Berlin: (hib/STO) „Resettlement-Programm in Deutschland“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (19/1588). Darin schreibt die Fraktion, dass Deutschland seit dem Jahr 2012 ein Resettlement-Programm durchführe. Seit dem 1. August 2015 bestehe eine „eigene Rechtsgrundlage für Geflüchtete aus Erstaufnahmeländern, die im Rahmen eines Resettlement-Verfahrens des UNHCR in Deutschland aufgenommen werden können“. Wissen wollen die Abgeordneten, welche Rechtsgrundlage vor dem 1. August 2015 für die Durchführung des Resettlement-Programms in Deutschland bestand. Auch erkundigen sie sich unter anderem danach, wie viele Menschen „seit dem Jahr 2012 durch dieses Resettlement in die Bundesrepublik gekommen“ sind.