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Deutscher Bundestag - Archiv

Reaktionen auf Echo-Verleihung

Kultur und Medien/Ausschuss - 18.04.2018 (hib 245/2018)

Berlin: (hib/AW) Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) will in den kommenden vier Jahren die Förderung der Kultur in ländlichen und strukturschwachen Regionen Deutschlands verstärken. Dies kündigte sie am Mittwoch vor dem Ausschuss für Kultur und Medien an. Als weitere Schwerpunkte ihrer Arbeit in dieser Legislaturperiode nannte sie die kulturelle Bildung, eine geschlechtergerechte Kulturförderung, die soziale Lage von Künstlern und Kreativen, die Einbeziehung der DDR-Geschichte und des Kolonialismus in die Provenienzforschung sowie eine finanziell bessere Ausstattung des Auslandssender Deutsche Welle. Grütters stellte dem Ausschuss die Vorhaben der Großen Koalition vor und stellte sich den Nachfragen der Parlamentarier.

Vertreter der beiden Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD betonten, dass die Freiheit der Kultur und Presse, deren Verteidigung und Förderung weiterhin das oberste Leitbild für die Kultur- und Medienpolitik in Deutschland sein muss. Allerdings, so wurde von Seiten der Union eingeschränkt, zeige die umstrittene Verleihung des Echos an die Rapper Kollegah und Farid Bang, dass diese Freiheit auch Grenzen kenne. „Antisemitische und frauenfeindliche Texte“ dürften nicht noch mit Preisen bedacht werden. Der Ausschuss müsse sich mit dem Thema auseinandersetzen.

Die SPD- und die FDP-Fraktion gingen ebenfalls auf die Echo-Verleihung ein. Diese zeige, wie wichtig die kulturelle Bildung und die Erinnerungskultur seien und Hand in Hand gingen, hieß es aus den Reihen der Sozialdemokraten und Freidemokraten. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen regte an, den Vorsitzenden des Bundesverbandes Musikindustrie, Florian Drücke, in den Kulturausschuss einzuladen, um mit ihm über die Vergabe des Musikpreises zu sprechen.

Auch die Linksfraktion bekannte sich zur Freiheit von Kultur und Presse. Allerdings sei dieses Freiheit nur dann zu realisieren, wenn Künstler und Kreative auch von ihrer Arbeit leben könnten.

Die AfD-Fraktion monierte, dass die Förderung zeitgenössischer Kunst in vielen ideologiegeleitet sei. Themen wie Gender und Postkolonialismus würden einseitig gefördert, um Einfluss auf die öffentliche Meinung zu nehmen. Zudem würde die nationalsozialistische Vergangenheit zu oft in den Mittelpunkt der Erinnerungkultur gestellt. Es dürfe zwar kein Schlussstrich unter die NS-Geschichte gezogen werden, umgekehrt werde aber in der öffentlichen Debatte sehr oft vorschnell die „Nazi-Keule“ geschwungen. Dies aber stehe im Widerspruch zur Freiheit von Kunst und Kultur.