GKV-Spitze gegen Abbau von Rücklagen
Gesundheit/Ausschuss - 25.04.2018 (hib 261/2018)
Berlin: (hib/PK) Der geplante systematische Abbau der milliardenschweren Rücklagen der Krankenkassen wird vom Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) kritisch gesehen. Die Vorstandsvorsitzende des Verbandes, Doris Pfeiffer, sagte am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Bundestages, die Krankenkassen müssten selbst entscheiden, wie sie ihre Beitragssätze gestalten.
Überdies sei auch aufgrund der Koalitionsvereinbarungen in der Zukunft mit deutlichen Ausgabensteigerungen im Gesundheitssystem zu rechnen. Insofern sei es problematisch, wenn Beitragssatzsenkungen quasi erzwungen würden.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will Krankenkassen mit hohen Finanzreserven gesetzlich dazu verpflichten, die Rücklagen abzubauen. Daraus würde sich nach seinen Angaben ein Entlastungsvolumen für die Beitragszahler von rund vier Milliarden Euro ergeben.
Die gesetzlichen Krankenkassen verfügen derzeit über Rücklagen in Höhe von insgesamt rund 20 Milliarden Euro. Hinzu kommen Reserven beim Gesundheitsfonds in Höhe von rund neun Milliarden Euro.
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