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Deutscher Bundestag - Archiv

Bodenmarkt soll transparenter werden

Ernährung und Landwirtschaft/Antrag - 25.04.2018 (hib 265/2018)

Berlin: (hib/EIS) Mehr Transparenz auf dem Bodenmarkt in Deutschland fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (19/1853). Die Abgeordneten verlangen von der Bundesregierung, eine eigenständige Eigentümerstatistik der land- und forstwirtschaftlich genutzten Flächen einzuführen, die die Eigentumsverhältnisse anonymisiert nach Rechtsformen der Unternehmen und Größengruppen erhebt. Des Weiteren sollen innerhalb der heterogenen Gruppe juristischer Personen sowohl Tochterunternehmen als auch Anteilseigner von Agrarbetrieben mit Grundbesitz in der Eigentümerstatistik, der Agrarstrukturerhebung sowie der Datenbank der Agrarzahlungen ausgewiesen werden. In Abstimmung mit den Bundesländern soll zudem eine bundesweit einheitliche statistische Berichterstattung des Vollzugs des Grundstückverkehrsgesetzes nach Bundesländern, Regierungsbezirken und Kreisen eingeführt werden, die die Ergebnisse der Prüfungen durch die Genehmigungsbehörden ersichtlich macht.

Die Linksfraktion begründet die Forderungen damit, dass der Strukturwandel in den vergangenen Jahren auf dem Land zu einer erheblichen Konzentration der landwirtschaftlichen Produktion geführt habe. Immer weniger Betriebe würden immer größere Flächen bewirtschaften. Im Bereich der Forstwirtschaft könnten die Eigentumsverhältnisse ebenfalls nur grob abgeschätzt werden. Um bodenmarktpolitisch ungewünschte Entwicklungen vermeiden zu können, brauche es deshalb bessere Kenntnisse darüber, wem das Land in Deutschland gehört.