Deutsche in türkischer Haft
Wirtschaft und Energie/Antwort - 27.04.2018 (hib 278/2018)
Berlin: (hib/PEZ) Zum Stichtag 15. März 2018 sind nach Angaben der Bundesregierung 42 deutsche Staatsbürger in türkischer Haft sowie vier deutsche Staatsbürger in Abschiebegewahrsam gewesen. In der Antwort (19/1685) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (19/1479) heißt es weiter, dies seien acht weniger als zum Stichpunkt 18. Januar 2018 gewesen, also etwa einen Monat vor der Freilassung des Journalisten Deniz Yücel.
Darüber hinaus erklärt die Bundesregierung, seit 24. September 2017 Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter in die Türkei mit einem Gesamtwert in Höhe von 15,03 Millionen Euro vergeben zu haben. An welche Unternehmen, wollte die Bundesregierung mit Verweis auf Staatswohlinteressen und zum Schutz der Unternehmen nicht öffentlich mitteilen.
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