Arbeit der Kohlekommission

Berlin: (hib/PEZ) Um Arbeit und Wirken der Kohlekommission geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/1676) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/1291). Wie daraus hervorgeht, trägt die Kommission nun den Titel „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ statt wie bisher „Wachstum, Strukturwandel und Regionalentwicklung“. Damit gehe ein erweitertes Mandat der Kommission einher, erklärt die Bundesregierung. Sie listet weiter detailliert getroffene Maßnahmen und Treffen von Regierungsvertretern mit beteiligten und betroffenen Akteuren auf. Neben Ansprechpartnern auf Landesebenen und in den Braunkohleregionen koordiniert auf Bundesebene eine Stabsstelle im Wirtschaftsministerium die Kommissionsarbeit. Auch beauftragte Gutachten und entsprechende Zeithorizonte sind in der Antwort aufgelistet.