Breitbandförderung in Brandenburg
Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort - 03.05.2018 (hib 287/2018)
Berlin: (hib/HAU) In ihrer Antwort (19/1774) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/1529) listet die Bundesregierung Kommunen, Städte und Kreise in Brandenburg auf, die Förderbescheide im Rahmen des 2015 gestarteten Bundesförderprogramms Breitbandausbau bekommen haben. Der Maximalbetrag von 15 Millionen Euro ging der Antwort zufolge an den Landkreis Oder-Spree. Weitere acht Landkreise erhielten Fördersummen im zweistelligen Millionenbereich. Fördergegenstand ist in allen Fällen laut der Vorlage das sogenannte Wirtschaftlichkeitslückenmodell. Dabei soll die Förderung die Wirtschaftlichkeitslücke eines Betreibers von Breitbandinfrastrukturen schließen, der in einem betriebswirtschaftlich unattraktiven Gebiet ein Breitbandnetz errichtet und anschließend selbst betreibt.
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