Hilfe für Flüchtlinge durch Resettlement

Berlin: (hib/PK) Seit 2012 sind im Zuge des sogenannten Resettlement 3.001 Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/1902) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/1588) mit.

Die Europäische Kommission habe die Mitgliedstaaten dazu aufgerufen, mindestens 50.000 Neuansiedlungsplätze für die Aufnahme von Schutzbedürftigen aus Drittländern bis zum 31. Oktober 2019 anzubieten. Eine verbindliche Zusage über die Bereitstellung von Neuansiedlungsplätzen haben die EU-Kommission dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR nach Kenntnis der Bundesregierung aber nicht gegeben.

Die Aufnahme von Resettlement-Flüchtlingen sei auf Dauer angelegt, heißt es in der Antwort weiter. Die Menschen bekämen zunächst eine auf drei Jahre befristete Aufenthaltserlaubnis. Es werde versucht, Familien nur gemeinsam aufzunehmen und zu vermeiden, dass Eheleute oder Kinder zurückbleiben.