Rücküberweisungen von Migranten

Berlin: (hib/HLE) Die von Migranten vorgenommenen Rücküberweisungen in deren Herkunftsländer sind Thema einer Großen Anfrage der AfD-Fraktion (19/1955). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, wie hoch diese Rücküberweisungen in den vergangenen zehn Jahren waren und in welche Länder diese Zahlungen gingen. Gefragt wird auch danach, welche Rolle die Zahlungen für Entwicklungsländer spielen und ob die Zahlungen einzelnen Personengruppen wie Asylbewerbern, Asylberechtigten, Flüchtlingen, subsidiär Schutzberechtigten, geduldeten oder vollziehbar Ausreisepflichtigen und allen anderen ausländischen Staatsbürgern in Deutschland zugeordnet werden können.

In der Vorbemerkung zur Großen Anfrage erklärt die AfD-Fraktion, das Phänomen der Rücküberweisungen habe in den letzten Jahren stark zugenommen. Darunter werde der Teil des Einkommens eines Migranten verstanden, der in Form von Geld oder Gütern zurück in das jeweilige Heimatland geschickt werde. Ein Motiv für die Überweisenden sei dabei die Unterstützung der im Herkunftsland verbliebenen Familienangehörigen. „Dabei kann es zu impliziten Absprachen zwischen den Mitgliedern einer Familie kommen, die darauf hinauslaufen, die von den Familienangehörigen vorfinanzierten hohen Migrations- und Niederlassungskosten nach erfolgreicher Zuwanderung zurückzuzahlen“, schreibt die Fraktion. Die Rücküberweisungen seien in Länder der Regionen Sub-Sahara-Afrika und Nahost/Nordafrika von 2002 bis 2013 stetig angestiegen. Für Sub-Sahara-Afrika wird von der AfD-Fraktion ein Anstieg von fünf auf 26 Milliarden US-Dollar genannt, für Nahost/Nordafrika ein Anstieg von 15 auf 39 Milliarden Dollar. Die Berechnungen der Weltbank würden aber nicht alle Transaktionen erfassen, so dass auch die doppelte Höhe nicht ausgeschlossen werden könne.

Die Abgeordneten wollen von der Regierung wissen, ob sie die Rücküberweisungen für wünschenswert hält und wie hoch die Rücküberweisungen im Vergleich zu den deutschen Ausgaben für die Entwicklungszusammenarbeit seien. Die Bundesregierung soll angeben, ob sie Rücküberweisungen als Anreiz zur Migration nach Deutschland ansieht. Außerdem wird nach den Auswirkungen der Rücküberweisungen auf Armutsbekämpfung und Zahlungsbilanzen in Entwicklungsländern gefragt.