Zusammenarbeit mit Brasilien

Berlin: (hib/AHE) Deutschland hat in der Entwicklungszusammenarbeit mit Brasilien zwischen 1992 und 2016 insgesamt rund 2,98 Milliarden Euro bereitgestellt. Das geht aus der Antwort (19/1672) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/1122) der AfD-Fraktion hervor. Mit Blick auf die Menschenrechtslage heißt es darin, dass Brasilien „eine pluralistische Demokratie mit einer sehr offenen, vielfältigen und regen Zivilgesellschaft“ sei. Gleichwohl führten große soziale Ungleichheiten aus Sicht der Bundesregierung zu „unterschiedlichen Lebenswirklichkeiten für die Bevölkerung“. In den letzten Jahren habe die Armut zugenommen, in deren Folge die Gewaltkriminalität deutlich angestiegen sei und die gesundheitliche Versorgung sich verschlechtert habe. „Infolge von Agrar-, Rohstoff- und Infrastrukturinteressen hat sich der Druck auf indigene Völker und andere ethnische Minderheiten erhöht.“ Die Bundesregierung setze sich gegenüber der brasilianischen Regierung dafür ein, dass die verfassungsrechtlich verbrieften Rechte der Indigenen und der Schutz der ihre Interessen vertretenden Menschenrechtsverteidiger konsequenter durchgesetzt werden.