Deutscher Bundestag - Archiv

Versuche der Desinformation

Inneres und Heimat/Antwort - 14.05.2018 (hib 304/2018)

Berlin: (hib/STO) Um „Versuche der Desinformation sowohl in klassischen Medien wie Fernsehen und Radio als auch im digitalen Bereich“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/1947) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/1593). Darin verwies die Fraktion darauf, dass die Bundesregierung in einer früheren Antwort (19/1262) ausgeführt habe, sie beobachte solche Versuche, „von denen viele, aber nicht alle aus russischen Quellen stammen“. Wissen wollten die Abgeordneten, welche anderen, nichtrussischen Quellen der Bundesregierung im Hinblick auf solche Versuche bekannt sind.

Dazu führt die Bundesregierung aus, dass es nach ihrer Kenntnis „außerhalb Russlands eine große Anzahl von staatlichen und nicht-staatlichen Quellen im Sinne der Fragestellung“ gebe, die Desinformation betreiben. Eines der bekanntesten Beispiele seien „die ,Nachrichtenagentur' Amaq des sogenannten ,Islamischen Staates' und die von ihr beeinflussten sozialen Medien“.