Förderung von Hybrid-Oberleitungsbussen

Berlin: (hib/HAU) Warum elektrische Oberleitungsbusse (O-Busse) sowie Hybrid-Oberleitungsbusse (HO-Busse) anders als Elektrobusse und sogenannte Plug-In-Hybridbusse nicht von der Bundesregierung gefördert werden, möchte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/1877) erfahren. Die Abgeordneten beziehen sich auf Angaben der Regierung, wonach die Anschaffung von mehr als fünf Elektrobussen mit bis zu 80 Prozent der Investitionsmehrkosten gefördert werden soll. Plug-In-Hybridbusse sollen danach wie bisher mit bis zu 40 Prozent der Investitionsmehrkosten gefördert werden. Förderfähig seien zudem die dazugehörende Ladeinfrastruktur sowie weitere Maßnahmen, die zur Inbetriebnahme von Elektrobussen nötig sind.

Nicht enthalten in den Fördermaßnahmen seien hingegen O-Busse sowie HO-Busse. Auch im Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) würden diese nicht genannt, heißt es in der Vorlage. Darin verweisen die Grünen auf eine vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) beauftragte Studie aus dem Jahr 2015, der zufolge HO-Busse „relevantes Einsatzpotential“ hätten. In der Studie heißt es weiter: „Damit könnte die HO-Bus-Technologie einen wesentlichen Teil einer Strategie zur kompletten Elektrifizierung des Linienbusverkehrs in Deutschland darstellen.“