Breite Kritik an geplantem Sporthaushalt

Berlin: (hib/HAU) Vertreter aller Fraktionen sowie des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) äußerten während der Sitzung des Sportausschusses am Dienstagmorgen Kritik an der Höhe der im Zweiten Regierungsentwurf für den Haushalt 2018 (19/1700) enthaltenen Sportfördermittel. Knapp 320 Millionen Euro sind im Haushaltsentwurf der Bundesregierung als „Bundesmittel der unmittelbaren oder mittelbaren Förderung des Sports“ vorgesehen. Das sind zwar 22 Millionen Euro mehr als für das Jahr 2017 eingeplant waren (297,97 Millionen Euro). Der Parlamentarische Staatssekretär im BMI, Stephan Mayer (CSU), bemängelte jedoch, dass die vom BMI angemeldeten und im Zusammenhang mit der Reform der Spitzensportförderung benötigten 18,9 Millionen Euro vom Finanzministerium mit Verweis auf die noch nicht erfolgte Umsetzung der Reform nicht anerkannt wurden. Mayer räumte ein, dass man bei der mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) vereinbarten Reform mit der Umsetzung in Verzug sei. Gleichwohl gebe es schon jetzt Ergebnisse, die sich vorzeigen ließen. Der BMI-Staatssekretär sprach sich für eine Mittelerhöhung „Zug für Zug“ aus, statt erst am Ende der Umsetzung einen Mittelaufwuchs zu bewilligen.

Die Abgeordneten unterstützten die Forderung Mayers. Insbesondere die in den 18,9 Millionen Euro enthaltenen 2,6 Millionen Euro Trainerprämien müssten zur Verfügung gestellt werden, hieß es von Seiten der Unionsfraktion. Nach Ansicht der SPD-Fraktion werden die Mittelaufwüchse benötigt. Allerdings müssten die erfolgten Schritte bei der Reform durch den DOSB nachvollziehbar dokumentiert werden, da es schwierig sei, Mittel zu gewähren, ohne zu wissen „wo die Reise hingeht“, sagte der SPD-Vertreter.

Der DOSB sei in Vorleistung gegangen, daher müssten die Mittelaufwüchse noch 2018 in den Haushalt eingestellt werden, forderte die AfD-Fraktion. Die FDP-Vertreterin machte deutlich, dass eine weitere Umsetzung der Spitzensportreform ohne eine parallel laufende Erhöhung der Mittel nach Aussage von DOSB-Vertretern nicht möglich sei.

Der Sportausschuss müsse klare Beschlüsse über eine Mittelerhöhung fassen, forderte der Vertreter der Linksfraktion. Schließlich entscheide das Parlament über den Haushalt „und nicht der Finanzminister“. Nach Ansicht der Grünen ist es eine Frage der Glaubwürdigkeit des Sportausschusses, dass die den Athletenvertretern zur Schaffung einer unabhängigen Athletenvertretung zugesagten Gelder in Höhe von 225.000 Euro, die derzeit ebenfalls nicht im Etat enthalten seien, auch tatsächlich bewilligt werden.

Diese auch von den anderen Fraktionen bekräftigte Forderung unterstütze auch das BMI, sagte Staatssekretär Mayer. In welcher Konstruktion und unter welchem Dach eine zukünftige unabhängige Athletenvertretung existieren könne, müssten die Gespräch der nächsten Wochen zeigen, betonte Mayer.

Von den für 2018 eingeplanten 319,99 Millionen Euro finden sich 198, 16 Millionen Euro (2017: 196,48 Millionen Euro) in dem Etat des für die Förderung des Spitzensports zuständigen Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (Einzelplan 06). 91,04 Millionen Euro an Sportfördermitteln enthält der Etat des Bundesministeriums der Verteidigung (Einzelplan 14). Das sind 25,44 Millionen Euro mehr als für 2017 vorgesehen waren (65,6 Millionen Euro). Die Ausweitung der Mittel bezieht sich fast vollständig auf den Etatposten „Sportstätten und Sportgroßgeräte“. Ebenfalls einen zweistelligen Millionenbetrag an Sportfördermitteln sieht der Entwurf der Regierung für den Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Einzelplan 17) vor. Die vorgesehenen 18,31 Millionen Euro liegen leicht unter dem für 2017 eingeplanten Betrag von 18,59 Millionen Euro.

Größter Ausgabeposten im Einzelplan 06 ist die Förderung des Spitzensports mit 164,97 Millionen Euro (2017: 167,69 Millionen Euro). Darunter fallen unter anderem die Zahlungen an die Sportfachverbände (34,82 Millionen Euro, 2017: 34,48 Millionen Euro), die Finanzierung von Trainern (36,29 Millionen Euro, 2017: 36,29 Millionen Euro) sowie die Unterstützung für die Olympiastützpunkte und Bundesleistungszentren (32,86 Millionen Euro, 2017: 31,79 Millionen Euro).