AfD thematisiert Luftschlag in Syrien

Berlin: (hib/AHE) Nach dem „Luftschlag des Westens in Syrien vom 14. April 2018“ als Reaktion auf einen vermuteten Giftgaseinsatz der syrischen Regierung in Ost-Guta erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/2027). Die Bundesregierung soll unter anderem angeben, ob sie im Vorfeld des Militärschlages durch einen oder mehrere der beteiligten Staaten zu einer Beteiligung mit (Luftstreit-)Kräften der Bundeswehr eingeladen worden ist beziehungsweise ob sie einem solchen Ansinnen zugestimmt hätte. Außerdem soll sie mitteilen, ob sie direkt oder indirekt, etwa durch Aufklärungsergebnisse oder logistische Unterstützung einen Beitrag zu dem Militärschlag geleistet habe. Die Abgeordneten verweisen unter anderem auf ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, in dem der Militärschlag in Syrien als völkerrechtswidrig beurteilt worden sei.