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16.05.2018 Inneres und Heimat — Antwort — hib 317/2018

WM 2018: Keine Hinweise auf Anschläge

Berlin: (hib/HAU) Nach Aussage der Bundesregierung liegen derzeit keine Hinweise auf konkrete Anschlagsplanungen durch eine internationale Terrororganisation im Zusammenhang mit der Fußball-Weltmeisterschaft vom 14. Juni bis 15. Juli 2018 in Russland vor. Das geht aus der Antwort (19/1995) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/1666) hervor. Grundsätzlich muss aber nach Angaben der Regierung, wie bei allen internationalen sportlichen Großereignissen, auch bei der Fußball-WM 2018 in Russland die Begehung von Gewalttaten vor und während der WM in Betracht gezogen werden. Veranstaltungen im Rahmen der WM stellten für religiös motivierte Täter in Deutschland und in Russland sowohl symbolhafte als auch sogenannte weiche Ziele dar, die ein Maximum an medialer Aufmerksamkeit sowie einen hohen Schaden garantierten, heißt es in der Antwort weiter.

Gefragt, ob Maßnahmen geplant sind, die Ausreise bekannter gewalttätiger Fußballfans aus Deutschland nach Russland zu verhindern, teilt die Regierung mit: Aufgrund der herausragenden internationalen Bedeutung der Fußball-WM 2018 und in der Vergangenheit durch deutsche Gewalttäter initiierte Sicherheitsstörungen bei Spielen der deutschen Nationalmannschaft im Ausland würden die zuständigen Behörden die Verhinderung der Ausreise bekannter Gewalttäter nach Russland prüfen. Im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten würden dabei neben allen zur Verfügung stehenden präventiv-polizeilichen Maßnahmen insbesondere die Aussprache von passbeschränkenden Maßnahmen und Meldeauflagen geprüft. In gleicher Weise gelte diese Prüfung für den Personenkreis der Gefährder. Hierzu seien bereits in den letzten Jahren zahlreiche Maßnahmen installiert worden, um grundsätzlich Ausreisen von Gefährdern ins Ausland zu verhindern, schreibt die Bundesregierung.

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